Aufgrund des unbefriedigenden Ergebnisses des bundesweiten Warntags hat die Piratenfraktion vergangenes Jahr angeregt, das mangelhafte Sirenennetz in Welzheim zu überprüfen und ggf. zu reaktivieren. Die Stadt Welzheim hat daraufhin untersucht, wie viele Sirenen neu gekauft werden müssten und was es kostet. Der Stadtrat hat aufgrund der Kosten von 154.000 € für 10 neue Warnsirenen nun einen Aufbau des Netzes vorerst abgelehnt. Die Piratenfraktion kündigte einen erneuten Versuch an, wenn das versprochene Bundesprogramm steht und kritisierte Kreis-, Land- und Bundesbehörden für die Uneinigkeit beim Bevölkerungsschutz.
Köngeter und Dorra widersprechen Stadt Welzheim – Handy Apps sind kein Ersatz für Sirenen
“Mit keinem anderen System lässt sich die Bevölkerung so schnell, umfassend und flächendeckend warnen wie mit Sirenen und dies ist auf dem Land besonders wichtig”, macht der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Philip Köngeter, deutlich. “So sehr wir für die Digitalisierung stehen und diese auch vorantreiben möchten, muss ich leider sagen, dass die vom Bund und den Ländern alternativ ausprobierten Warn-Apps bisher kein adäquater Ersatz sind, sie erreichen einfach nicht alle Menschen.Die Nutzung von Sirenen ist für uns keine Entweder/Oder-Entscheidung, sondern ein „sowohl als auch“ im Rahmen des sogenannten „Warnmix“. Denn die Warnung der Bevölkerung setzt sich zusammen aus dem sogenannten Weckeffekt, der die Menschen auf eine Gefahrenlage aufmerksam machen soll also über ein schnelles Sirenennetz, und konkreten Warninformationen zur Gefahrenlage mit entsprechenden Handlungsempfehlungen, was wiederum die von der Stadt angesprochenen Lautsprecherwagen wären.”
Ein Blick in die Statistik zeigt, dass die Warn-Apps 2019 jeweils zwischen ein und fünf Millionen Mal heruntergeladen wurden.
“Ohne Frage sind das beeindruckende Zahlen und wir müssen die Warn-App ‘NINA’ weiter verbreiten. Bei einer Bevölkerung von über 80 Millionen Menschen in Deutschland kann aber noch lange nicht von einer flächendeckenden Verbreitung gesprochen werden. Gerade die älteren Mitbürger lassen sich auf diesem Weg vermutlich nicht erreichen. Viele besitzen schlichtweg bisher kein Smartphone und die Bevölkerung installiert die Warn-Apps einfach noch nicht flächendeckend.” erklärt Kai Dorra, Stadtrat der Piratenfraktion.
“Wir müssen auch weitere Probleme bedenken. Die Smartphones werden nicht immer rund um die Uhr mitgeführt. Manche Leute schalten die Geräte nachts beispielsweise komplett aus, die Handys sind Stumm oder der Akku geht auch mal leer. Außerdem gibt es immer noch Bereiche im Welzheimer Wald, in denen die Mobilfunksignale gar nicht oder nur schlecht empfangen werden können. Als alleiniges Warnmittel der Bevölkerung sind die Apps daher ungeeignet, als Instrument für Zusatzinformationen machen sie aber durchaus Sinn.”
Lautsprechersysteme für drei städtische Fahrzeuge werden angeschafft
“Die mobilen Sirenen können auf Autodächern mit einem Magnet angebracht werden und beziehen Strom über einen ganz normalen Zigarettenanzünder. Die Anschaffung ist Sinnvoll, da sie durch Sprachdurchsagen Menschen informieren können und werden in jeder Ausarbeitung zum Bevölkerungsschutz auch mehr oder weniger empfohlen. Der Kauf von drei solcher Systeme wurde daher von uns befürwortet, jedoch sind diese nicht für eine schnelle Alarmierung gedacht. Bis die Fahrer am Auto sind, das System aufgebaut ist und die Fahrer ihre Ziele erreichen dauert es ewig, besonders bei uns auf dem Land. Sie können fest eingesetzt Sirenen, welche Zentral über Satelliten des Bundes oder durch das Landratsamt ausgelöst werden können schlichtweg nicht ersetzen.”
Kreis- Land- und Bundesbehörden sind sich nicht einig
“Bei unseren Recherchen und der Kontaktaufnahme mit den Kreis- Land- und Bundesbehörden haben wir leider festgestellt, dass sich in Deutschland bei der Bevölkerungswarnung niemand einig ist. Während der Kreis ein Sirenennetz laut Stadtverwaltung mehr oder weniger ablehnt, befürwortet das Land Sirenen aber empfiehlt sie nicht. Von der Landesregierung gibt es Gelder für Sirenen nur, wenn man in der Nähe eines Atomkraftwerkes wohnt. Nur der Bund hat wohl aus dem desaströsen Warntag gelernt und scheint Sirenen, auch in kleinerer Form wieder in einen effektiven Bevölkerungsschutz zu integrieren. Umso mehr man sich mit Katastrophenschutz beschäftigt, so stellt man fest, wir sind nicht vorbereitet. Die Bevölkerung kann in Deutschland derzeit nicht ausfallsicher gewarnt werden.”
Förderprogramm durch Bundesamt für Katastrophenschutz angekündigt – Piraten werden Antrag nochmal einbringen
“Für unsere Fraktion ist klar, uns wäre uns dieser Aufbau von Sicherheitsinfrastruktur bereits das Geld wert. Da das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz aber erkannt haben, dass Sirenen doch wichtig sind bereiten diese gerade ein Förderprogramm vor, bei dem Kommunen über die Länder Mittel zum Ausbau ihres Sirenennetzes bereitgestellt werden. Dies soll nach ersten Informationen bis September geschehen. Wir werden uns dieses Förderprogramm anschauen und das Sirenennetz dann neu einbringen. Einziger Trost ist, dass die alten Sirenen uns noch erhalten bleiben.”
Aufgrund des unbefriedigenden Ergebnisses des bundesweiten Warntags hat die Piratenfraktion vergangenes Jahr angeregt, das mangelhafte Sirenennetz in Welzheim zu überprüfen und ggf. zu reaktivieren. Die Stadt Welzheim hat daraufhin untersucht, wie viele Sirenen neu gekauft werden müssten und was es kostet. Der Stadtrat hat aufgrund der Kosten von 154.000 € für 10 neue Warnsirenen nun einen Aufbau des Netzes vorerst abgelehnt. Die Piratenfraktion kündigte einen erneuten Versuch an, wenn das versprochene Bundesprogramm steht und kritisierte Kreis-, Land- und Bundesbehörden für die Uneinigkeit beim Bevölkerungsschutz.
Köngeter und Dorra widersprechen Stadt Welzheim – Handy Apps sind kein Ersatz für Sirenen
“Mit keinem anderen System lässt sich die Bevölkerung so schnell, umfassend und flächendeckend warnen wie mit Sirenen und dies ist auf dem Land besonders wichtig”, macht der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Philip Köngeter, deutlich. “So sehr wir für die Digitalisierung stehen und diese auch vorantreiben möchten, muss ich leider sagen, dass die vom Bund und den Ländern alternativ ausprobierten Warn-Apps bisher kein adäquater Ersatz sind, sie erreichen einfach nicht alle Menschen.Die Nutzung von Sirenen ist für uns keine Entweder/Oder-Entscheidung, sondern ein „sowohl als auch“ im Rahmen des sogenannten „Warnmix“. Denn die Warnung der Bevölkerung setzt sich zusammen aus dem sogenannten Weckeffekt, der die Menschen auf eine Gefahrenlage aufmerksam machen soll also über ein schnelles Sirenennetz, und konkreten Warninformationen zur Gefahrenlage mit entsprechenden Handlungsempfehlungen, was wiederum die von der Stadt angesprochenen Lautsprecherwagen wären.”
Ein Blick in die Statistik zeigt, dass die Warn-Apps 2019 jeweils zwischen ein und fünf Millionen Mal heruntergeladen wurden.
“Ohne Frage sind das beeindruckende Zahlen und wir müssen die Warn-App ‘NINA’ weiter verbreiten. Bei einer Bevölkerung von über 80 Millionen Menschen in Deutschland kann aber noch lange nicht von einer flächendeckenden Verbreitung gesprochen werden. Gerade die älteren Mitbürger lassen sich auf diesem Weg vermutlich nicht erreichen. Viele besitzen schlichtweg bisher kein Smartphone und die Bevölkerung installiert die Warn-Apps einfach noch nicht flächendeckend.” erklärt Kai Dorra, Stadtrat der Piratenfraktion.
“Wir müssen auch weitere Probleme bedenken. Die Smartphones werden nicht immer rund um die Uhr mitgeführt. Manche Leute schalten die Geräte nachts beispielsweise komplett aus, die Handys sind Stumm oder der Akku geht auch mal leer. Außerdem gibt es immer noch Bereiche im Welzheimer Wald, in denen die Mobilfunksignale gar nicht oder nur schlecht empfangen werden können. Als alleiniges Warnmittel der Bevölkerung sind die Apps daher ungeeignet, als Instrument für Zusatzinformationen machen sie aber durchaus Sinn.”
Lautsprechersysteme für drei städtische Fahrzeuge werden angeschafft
“Die mobilen Sirenen können auf Autodächern mit einem Magnet angebracht werden und beziehen Strom über einen ganz normalen Zigarettenanzünder. Die Anschaffung ist Sinnvoll, da sie durch Sprachdurchsagen Menschen informieren können und werden in jeder Ausarbeitung zum Bevölkerungsschutz auch mehr oder weniger empfohlen. Der Kauf von drei solcher Systeme wurde daher von uns befürwortet, jedoch sind diese nicht für eine schnelle Alarmierung gedacht. Bis die Fahrer am Auto sind, das System aufgebaut ist und die Fahrer ihre Ziele erreichen dauert es ewig, besonders bei uns auf dem Land. Sie können fest eingesetzt Sirenen, welche Zentral über Satelliten des Bundes oder durch das Landratsamt ausgelöst werden können schlichtweg nicht ersetzen.”
Kreis- Land- und Bundesbehörden sind sich nicht einig
“Bei unseren Recherchen und der Kontaktaufnahme mit den Kreis- Land- und Bundesbehörden haben wir leider festgestellt, dass sich in Deutschland bei der Bevölkerungswarnung niemand einig ist. Während der Kreis ein Sirenennetz laut Stadtverwaltung mehr oder weniger ablehnt, befürwortet das Land Sirenen aber empfiehlt sie nicht. Von der Landesregierung gibt es Gelder für Sirenen nur, wenn man in der Nähe eines Atomkraftwerkes wohnt. Nur der Bund hat wohl aus dem desaströsen Warntag gelernt und scheint Sirenen, auch in kleinerer Form wieder in einen effektiven Bevölkerungsschutz zu integrieren. Umso mehr man sich mit Katastrophenschutz beschäftigt, so stellt man fest, wir sind nicht vorbereitet. Die Bevölkerung kann in Deutschland derzeit nicht ausfallsicher gewarnt werden.”
Förderprogramm durch Bundesamt für Katastrophenschutz angekündigt – Piraten werden Antrag nochmal einbringen
“Für unsere Fraktion ist klar, uns wäre uns dieser Aufbau von Sicherheitsinfrastruktur bereits das Geld wert. Da das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz aber erkannt haben, dass Sirenen doch wichtig sind bereiten diese gerade ein Förderprogramm vor, bei dem Kommunen über die Länder Mittel zum Ausbau ihres Sirenennetzes bereitgestellt werden. Dies soll nach ersten Informationen bis September geschehen. Wir werden uns dieses Förderprogramm anschauen und das Sirenennetz dann neu einbringen. Einziger Trost ist, dass die alten Sirenen uns noch erhalten bleiben.”