Landrat Dr. Sigel antwortet auf den offenen Brief in Sachen Telefonie und Internet

Sehr geehrter Herr Kreisrat Köngeter,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 20. Januar 2020 zur IP-Umstellung in Kaiserbach und Alfdorf. Ich freue mich, dass Sie sich als neuer Kreisrat für dieses wichtige Thema interessieren und dass durch die Berichterstattung viel Aufmerksamkeit für die Notwendigkeit einer Verbesserung der Versorgung mit Telefonie und Internet in diesem Teil des Landkreises erreicht wurde.

Dass Verbesserungen dringend notwendig sind, hat die Berichterstattung sehr gut veranschaulicht. Die Situation, die sich nach der Umstellung der Telefonie auf „Voice-Over-IP“ im „Sandland“ ergeben hat, ist ohne Zweifel unbefriedigend und mir durch mehrere Kontakte mit Betroffenen bekannt. Ich habe mich daher über unseren Zweckverband Breitbandausbau Rems-Murr bereits im vergangenen Jahr bei den Verantwortlichen der Telekom dafür eingesetzt, dass derzeit zumindest jeder einzelne Fall, der uns gemeldet wurde und wird, individuell und lösungsorientiert betrachtet wird.

Es gibt auch technische Lösungen. Diese sind aber für einige Kunden der Telekom mit schlechteren Bedingungen, d.h. mit deutlich höheren Kosten verbunden als bisher. Dass auch dies für Unmut sorgt verstehe ich, kann aber als Landrat die Preismodelle der Telekom nicht beeinflussen. Auch die strategische Entscheidung, dass die Telekom bundesweit umstellt und dass dies nicht weiter hinausgezögert werden könne, steht außerhalb meines Einflussbereichs.

Ich werde mich aber als Landrat weiterhin für eine flächendeckende Versorgung der Haushalte, öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen im Rems-Murr-Kreis mit leistungsfähigen Telekommunikationsdiensten und schnellem Internet einsetzten. Der Breitbandausbau hat für mich oberste Priorität. Deshalb habe ich mich von Beginn an dafür stark gemacht, dass sich der Rems-Murr-Kreis bei der Gigabit Region Stuttgart GmbH beteiligt und mit dem Zweckverband Breitbandausbau Rems-Murr die richtigen Weichen stellt.

Gerade die von Ihnen beschriebenen Versorgungsprobleme im ländlichen Rau haben uns als Landkreis dazu veranlasst, den Zweckverband Breitbandausbau Rems-Murr zu gründen und als Landkreis zu finanzieren, dem inzwischen 30 von 31 Städten und Gemeinden im Landkreis beigetreten sind.

Gemeinsam mit den Zweckverbänden der anderen vier Landkreise in der Region Stuttgart und der Landeshauptstadt Stuttgart konnte so im Mai 2019 die Gigabit Region Stuttgart GmbH gegründet und eine Kooperation mit der Telekom Deutschland vereinbart werden, die verlässliche Ausbauziele für die gesamte Region Stuttgart definiert hat.

Dieser Schulterschluss von nahezu 179 Kommunen in der Region Stuttgart schafft die Grundlage, dass wir in einem überschaubaren Zeitraum einen flächendeckenden Ausbau erreichen, wenngleich allein durch diese Kooperation nicht alle bestehenden Probleme sofort gelöst sind.

Diese Kooperation hat aber nach meiner Überzeugung gerade für den ländlichen Raum die Ausgangslage und die Chance auf schnelle Verbesserungen bei Telefonie und Internet erheblich verbessert. Gerade in ländlichen und weniger dicht besiedelten Gebieten ist ein Glasfaserausbau bekanntermaßen nur mit staatlicher Hilfe über Förderprogramme leistbar. Aber selbst mit hoher öffentlicher Förderung gab es vor der Kooperation mit der Deutschen Telekom und der Gigabit Region Gemeinden im Landkreis, für die sich weder die Telekom, noch ein anderes Telekommunikationsunternehmen auf eine Ausschreibung und damit eine Verbesserung der Infrastruktur beworben hat.

Durch den Zweckverband Breitbandausbau Rems-Murr und die Gigabit Region Stuttgart konnten wir aber beispielsweise auch in enger Abstimmung mit der Gemeinde Kaisersbach erreichen, dass die Telekom dort vor kurzem ein Angebot abgegeben hat, das die Situation auch im „Sandland“ deutlich verbessern würde. Unmittelbar nach Abschluss des derzeit laufenden Vergabeverfahrens, wird unser Zweckverband Breitbandausbau die Gemeinde Kaisersbach im weiteren Verfahrensablauf unterstützen und dabei alle uns zur Beschleunigung des Ausbaus mit Glasfaserleitungen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen. Damit würde sich die Situation im „Sandland“ dauerhaft und nachhaltig verbessern.

Den Ausbau der Mobilfunkversorgung habe ich ebenfalls im Blick, sehe dies aber losgelöst vom Breitbandausbau. Der geplante flächendeckende Ausbau mit 5G soll daher auch Gegenstand unserer Kreistagsklausur im März sein. In der Klausur werden wir über das Thema 5G berichten und mit dem Kreistag über strategische und politische Zielsetzungen diskutieren. Mit Blick auf Ihre konkreten Fragen und eine Prüfung der kreiseigenen Liegenschaften als Standorte für Mobilfunkmasten ergaben sich leider keine geeigneten Flächen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Richard Sigel Landrat des Rems-Murr-Kreises

Hier der offene Brief als PDF

Der offene Brief von Kreisrat Köngeter an Landrat Dr. Sigel findet sich hier!

Mehr zum Thema LTE-Antenne und warum es nur eine Übergangslösung ist, findet sich hier!