Antrag Erfolgreich: Machbarkeitsstudie zur Ortsumfahrung Breitenfürst kommt 2024

Der von der Piratenfraktion eingereichte Antrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Ortsumfahrung Breitenfürst wurde in der Sitzung am 13.04.2021 angenommen. Anstatt bis 2023 wird die Studie voraussichtlich jedoch erst 2024 durchgeführt, um möglichst nahe am Verkehrsplan des Landes zu liegen. (Vorschlag der Stadtverwaltung).

“Nur mit Zahlen und Fakten aus einer entsprechenden Studie können Bürger, Stadtverwaltung und auch Gemeinderäte einschätzen, welcher aufwand den wirklich nötig ist. Bei positivem Ausgang der Studie bilden die Ergebnisse eine sehr gute Grundlage, um sich gegenüber dem Land und den Landtagsabgeordneten für eine Umgehungsstraße starkzumachen. Alleine wird Welzheim die Umgehungsstraße wohl nicht stemmen können. Mit dem Ergebnis hoffen wir daher, die Landesregierung von der Ortsumfahrung überzeugen zu können. Den die Studie alleine bedeutet nicht einen sofortigen Bau, auch wenn wir uns das wünschen würden. Wir, damit meine ich auch die Bürger, können damit aber weiter an diesem Ziel arbeiten.” erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion Philip Köngeter.

“Unserem Wahlversprechen die Umgehungsstraße durch die Stadt selbst zu forcieren, voranzutreiben und wo nötig zu unterstützen sind wir damit nachgekommen. Natürlich werden wir an dem Thema dranbleiben, dass diese Studie auch wirklich kommt. Abschließend möchte ich allen anderen Stadträten, welchen unseren Antrag unterstützt haben, danken.”

Was ist eine Machbarkeitsstudie?

Die Machbarkeitsstudie, auch Machbarkeitsanalyse oder Projektstudie genannt, ist ein Instrument und gleichzeitig eine Grundlage für die Entscheidung, ob und wie ein Projekt durchgeführt werden könnte. Sie ist bereits grob richtungsweisend für die Durchführung und den Umfang eines Projekts. Die Studie bedeutet jedoch nicht, dass dieses Projekt auch realisiert werden soll und muss!

Hier die Antragsbegründung:

“Nur die im Regionalverkehrsplan mit hoher Dringlichkeit eingestufte Maßnahme ermöglicht eine erhebliche Reduzierung des Verkehrs entlang der Ortsdurchfahrt Breitenfürst und ist die beste und wohl einzige Möglichkeit die Grenzwerte einzuhalten. Die Stadt Welzheim soll daher die Machbarkeitsstudie für Breitenfürst baldmöglichst in Auftrag geben. Viele Ortsumfahrungen, auch in Miedelsbach, wurden durch das scheinbare Ziel der Landesregierung nur reine Straßenerhaltungsmaßnahmen vorzunehmen als unmöglich eingestuft und doch befinden sich wieder viele und auch neue Straßen und Ortsumfahrungen im Generalverkehrsplan des Landes Baden-Württemberg. Das es absolut keine Möglichkeit gibt, ist daher schlichtweg nicht richtig aber wir geben zu es ist auch nicht einfach. Doch selbst unter der Grün geführten Landesregierungen wurden vergangenes Jahr neue Projekte in den Generalverkehrsplan von 2010 aufgenommen. Zusätzlich zur Schwerpunktsetzung auf den Erhalt des Landesstraßennetzes wurden 35 Neu- und Ausbauprojekte zur Entlastung hoch belasteter Ortsdurchfahrten und zur Verbesserung des Straßennetzes seit 2015 umgesetzt oder sind in der Bauphase. Die Landesregierung schreibt hierzu auch selbst, dass trotz dieser Maßnahmen immer noch zahlreiche Ortsdurchfahrten von Lärm- und Schadstoffbelastungen betroffen sind oder Streckenabschnitte aus Gründen der Verkehrssicherheit ausgebaut werden müssen. Daher wurden erst vergangenen November sechs Neubaumaßnahmen und 17 Ausbaumaßnahmen zusätzlich in den Maßnahmenplan aufgenommen. Allein darunter befinden sich 5 neue und zusätzliche Ortsumfahrungen für Städte und Kommunen. Wir sollten das Kapitel der Umgehungsstraße nun nicht erneut schließen, sondern mit der Machbarkeitsstudie den nächsten Schritt gehen und die Möglichkeiten untersuchen. Haben wir dann genaue Zahlen so können wir Welzheimer, sowie die Landtagsabgeordneten und das Regierungspräsidium sehen wie effektiv die Maßnahme ist oder nicht. Nur mit Zahlen und Fakten aus eine Machbarkeitsstudie lässt sich von Bürgern, dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung gut in Richtung Landtag für einen Neubau argumentieren. Diese Studie ist es Wert in sie zu investieren und sie drängt sich nicht auf aber sollte durchgeführt werden. Dieses oder auch nächstes Jahr.”