Dieses Jahr hat die CDU-Fraktion die Eröffnungsrede abgehalten. Anschließend folgte die Rede von Philip Köngeter für die Piratenfraktion:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Verwaltung,
liebe Kollegen und Kolleginnen des Gemeinderats,
liebe Gäste,
wieder ein Jahr vorbei, das fast vollständig von Corona eingenommen wurde. Die Unsicherheit, die diese Pandemie über uns gebracht hat, ist für uns – und damit meine ich alle, die nach 1945 geboren sind – ungewohnt. Viel Verzicht, viel Anstrengung und Durchhaltevermögen, das uns gesellschaftlich abverlangt wird.
Ich möchte daher kurz auf den guten städtischen Umgang mit der Pandemie eingehen. Die verantwortlichen Mitarbeitenden der Verwaltung sind flexibel, stellen sich auf immer neue Gegebenheiten ein, ohne – zumindest nach außen hin – die Nerven zu verlieren. Vielen Dank dafür!
Trotz der schwierigen Situation sind zahlreiche Investitionen vorgesehen. Wie in den letzten Jahren liegt ein besonderer Fokus auf Maßnahmen im Bereich der Kinderbetreuung und Bildung. Die dringenden Umbaumaßnahmen im Limes-Gymnasium stehen an, der Neubau vom Kindergarten Breitenfürst sollte endlich starten und natürlich oder leider ist noch immer auch das Schulhaus Aichstrut auf der Tagesordnung. Vor allem bei letzterem hoffen wir auf einen Abschluss der Baumaßnahmen in diesem Jahr ohne weitere Überraschungen und Verzögerungen, letztere werden wir ja hoffentlich heute noch besprechen. Parallel dazu kann dank des Digitalpakts großzügig in die digitale Infrastruktur an den Schulen investiert werden. Wichtig bleibt hierbei, dass die Schulen weiterhin die Möglichkeit haben, über den Einsatz der finanziellen Mittel selbst zu entscheiden. Nur so ist gewährleistet, dass pädagogisches Konzept und digitale Ausstattung harmonieren.
Bleiben wir beim Thema digitale Infrastruktur: Mit dem Breitbandausbau ist Welzheim planmäßig vorangekommen. Unsere Teilorte haben im Laufe dieses Jahres schnelles Internet. Es zeigt sich, frühzeitige Investitionen können uns helfen. Mit dem frühen Ausbau haben wir laut Ihnen, Herr Bürgermeister, einen zwei- bis dreijährigen Vorsprung gegenüber anderen Kommunen im ländlichen Raum. Super, solche Investition in die Zukunft wünschen wir uns weiterhin und das nicht nur beim Ausstatten der Innenstadt mit Glasfaser, sondern vor allem auch bei Themen wie Klima- oder Bevölkerungsschutz.
Gerade beim Thema Bevölkerungsschutz haben wir uns gefreut, denn die Warnsirenen, welche im vergangenen Jahr noch abgelehnt worden sind, tauchen nun im Investitionsplan auf. Kreis-, wenn nicht sogar bundesweit hat man leider erst nach der Katastrophe im Ahrtal erkannt, wie wichtig eine effektive Bevölkerungswarnung ist. Wir hoffen jetzt auf eine gute und zügige Umsetzung, damit die Bevölkerung im Katastrophenfall besser geschützt werden kann.
Inzwischen haben einige bestimmt schon vernommen, dass die Stadt Stuttgart Tempo 30 in der gesamten Innenstadt anstrebt. Tempo 30! Eine Zahl, die man sich als Breitenfürster Einwohner an der Hauptstraße kaum vorstellen kann. Nicht mehr lange, dann ist es bald ein Jahr her, als wir hier als Gemeinderat einen Lärmaktionsplan abgesegnet haben; und der einzige Fortschritt in dieser Sache ist eine defekte Ampel, die wenigstens für ein paar Meter Tempo 30 ermöglicht. Herr Bernlöhr, hier müssen wir weiterhin Druck aufbauen, zügig den Blitzer und schnellstmöglich die Tempo 40 umzusetzen. Es ist einfach nur unbegreiflich, wie viel Zeit bei uns nötig ist, Maßnahmen aus einem Lärmaktionsplan umzusetzen, während scheinbar um uns herum überall Tempo 30 und Tempo 40 Zonen aufploppen. Für uns als Fraktion war es daher von besonderer Bedeutung, den Blitzer am Schulhaus Breitenfürst weiterhin im Investitionsplan der Stadt zu haben und nicht zu streichen. Wir freuen uns daher, dass der Blitzer dort noch immer eingeplant ist.
Die Piratenfraktion stimmt dem Haushalt 2022 insgesamt zu. Ich wünsche der Stadtverwaltung und allen Welzheimern, dass wir gemeinsam gut durch diese nicht leichte Zeit kommen und dass wir bei der nächsten Haushaltsberatung weniger über Krisen sprechen müssen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Dieses Jahr hat die CDU-Fraktion die Eröffnungsrede abgehalten. Anschließend folgte die Rede von Philip Köngeter für die Piratenfraktion:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Verwaltung,
liebe Kollegen und Kolleginnen des Gemeinderats,
liebe Gäste,
wieder ein Jahr vorbei, das fast vollständig von Corona eingenommen wurde. Die Unsicherheit, die diese Pandemie über uns gebracht hat, ist für uns – und damit meine ich alle, die nach 1945 geboren sind – ungewohnt. Viel Verzicht, viel Anstrengung und Durchhaltevermögen, das uns gesellschaftlich abverlangt wird.
Ich möchte daher kurz auf den guten städtischen Umgang mit der Pandemie eingehen. Die verantwortlichen Mitarbeitenden der Verwaltung sind flexibel, stellen sich auf immer neue Gegebenheiten ein, ohne – zumindest nach außen hin – die Nerven zu verlieren. Vielen Dank dafür!
Trotz der schwierigen Situation sind zahlreiche Investitionen vorgesehen. Wie in den letzten Jahren liegt ein besonderer Fokus auf Maßnahmen im Bereich der Kinderbetreuung und Bildung. Die dringenden Umbaumaßnahmen im Limes-Gymnasium stehen an, der Neubau vom Kindergarten Breitenfürst sollte endlich starten und natürlich oder leider ist noch immer auch das Schulhaus Aichstrut auf der Tagesordnung. Vor allem bei letzterem hoffen wir auf einen Abschluss der Baumaßnahmen in diesem Jahr ohne weitere Überraschungen und Verzögerungen, letztere werden wir ja hoffentlich heute noch besprechen. Parallel dazu kann dank des Digitalpakts großzügig in die digitale Infrastruktur an den Schulen investiert werden. Wichtig bleibt hierbei, dass die Schulen weiterhin die Möglichkeit haben, über den Einsatz der finanziellen Mittel selbst zu entscheiden. Nur so ist gewährleistet, dass pädagogisches Konzept und digitale Ausstattung harmonieren.
Bleiben wir beim Thema digitale Infrastruktur: Mit dem Breitbandausbau ist Welzheim planmäßig vorangekommen. Unsere Teilorte haben im Laufe dieses Jahres schnelles Internet. Es zeigt sich, frühzeitige Investitionen können uns helfen. Mit dem frühen Ausbau haben wir laut Ihnen, Herr Bürgermeister, einen zwei- bis dreijährigen Vorsprung gegenüber anderen Kommunen im ländlichen Raum. Super, solche Investition in die Zukunft wünschen wir uns weiterhin und das nicht nur beim Ausstatten der Innenstadt mit Glasfaser, sondern vor allem auch bei Themen wie Klima- oder Bevölkerungsschutz.
Gerade beim Thema Bevölkerungsschutz haben wir uns gefreut, denn die Warnsirenen, welche im vergangenen Jahr noch abgelehnt worden sind, tauchen nun im Investitionsplan auf. Kreis-, wenn nicht sogar bundesweit hat man leider erst nach der Katastrophe im Ahrtal erkannt, wie wichtig eine effektive Bevölkerungswarnung ist. Wir hoffen jetzt auf eine gute und zügige Umsetzung, damit die Bevölkerung im Katastrophenfall besser geschützt werden kann.
Inzwischen haben einige bestimmt schon vernommen, dass die Stadt Stuttgart Tempo 30 in der gesamten Innenstadt anstrebt. Tempo 30! Eine Zahl, die man sich als Breitenfürster Einwohner an der Hauptstraße kaum vorstellen kann. Nicht mehr lange, dann ist es bald ein Jahr her, als wir hier als Gemeinderat einen Lärmaktionsplan abgesegnet haben; und der einzige Fortschritt in dieser Sache ist eine defekte Ampel, die wenigstens für ein paar Meter Tempo 30 ermöglicht. Herr Bernlöhr, hier müssen wir weiterhin Druck aufbauen, zügig den Blitzer und schnellstmöglich die Tempo 40 umzusetzen. Es ist einfach nur unbegreiflich, wie viel Zeit bei uns nötig ist, Maßnahmen aus einem Lärmaktionsplan umzusetzen, während scheinbar um uns herum überall Tempo 30 und Tempo 40 Zonen aufploppen. Für uns als Fraktion war es daher von besonderer Bedeutung, den Blitzer am Schulhaus Breitenfürst weiterhin im Investitionsplan der Stadt zu haben und nicht zu streichen. Wir freuen uns daher, dass der Blitzer dort noch immer eingeplant ist.
Die Piratenfraktion stimmt dem Haushalt 2022 insgesamt zu. Ich wünsche der Stadtverwaltung und allen Welzheimern, dass wir gemeinsam gut durch diese nicht leichte Zeit kommen und dass wir bei der nächsten Haushaltsberatung weniger über Krisen sprechen müssen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!