Rems-Murr-Kreis Welzheim

PIRATEN kritisieren Land und Stadt für anstehende Rückzahlung von Fördermitteln

Die offene Piraten-Liste in Welzheim hat zähneknirschend die Rückzahlungsforderung des Landes in Höhe von 288.000€ in der vergangenen Gemeinderatssitzung aufgenommen und sieht Fehler beim Land und der Stadt Welzheim. Zukünftig soll eine Stelle im Rathaus die Risiken und Möglichkeiten von Fördermitteln besser abschätzen.

“24 Plätze im Kinderhaus sind unbelegt und deshalb muss die Stadt mehr als eine viertel Millionen Euro an das Land zurückzahlen”, verdeutlicht Philip Köngeter, Kandidat zur Gemeinderatswahl in Welzheim noch mal die Zahlen. “Die Empfehlung des Landes kostet die Kommunen nun rückwirkend viel Geld. Anstatt die Kosten als Investition in unsere Kinder zu sehen, werden Städte wie Welzheim nun belastet. Welzheim sollte gemeinsam mit anderen Gemeinden gegen diese Entscheidung des Lands vorgehen und eine Rückabwicklung fordern.”

Die PIRATEN kritisieren die Stadt für Versäumnisse bei der Planung und fordern Nachbesserungen.

“Die Stadt hat offensichtlich falsch geplant und blind der Empfehlung des Landes vertraut. Nicht ganz zu unrecht werden wir nun bestraft, aber die Stadt hat keine Maßnahmen genannt, wie solche Probleme in Zukunft verhindert werden könnten. Stattdessen zeigt man ausschließlich auf das Land und das darf nicht sein, wir müssen zuerst vor unserer eigenen Haustüre kehren. Daher schlagen wir vor, dass zukünftige Förderprogramme von einem speziell dafür geschulten Mitarbeiter betreut werden. Eventuell lässt sich diese Stelle auch über eine Kooperation im Welzheimer Wald realisieren.”

Es gilt aber auch, sich Gedanken um die offenen Plätze zu machen. Die Einrichtung muss evaluiert werden, um mögliche Probleme angehen zu können.

“Wir würden gerne wissen, weshalb Eltern Ihre Kinder nicht ins Kinderhaus bringen und freuen uns über Rückmeldungen der Einwohner. Wir vermuten, dass die Kosten einfach zu hoch sind. Es ist verständlich, wenn Eltern Ihre Kinder nicht abgeben und arbeiten gehen, nur um einen Großteil des Verdienstes für das Betreuen der eigenen Kinder abzustottern. Das Preissystem muss angepasst werden.”

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