Eine Anfrage der Welzheimer Piratenfraktion hat ergeben, dass die Stadt Welzheim im jährlichen Schnitt einen Schaden von ca. 37.000 € an städtischem Eigentum zu verzeichnen hat. Während die Anzahl der Delikte in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt gesunken ist, steigt diese 2020 voraussichtlich wieder minimal an. Die von den Piraten angestrebte Veröffentlichung des Sicherheitslagebildes hat die Polizei auf Nachfrage nicht umgesetzt, weshalb in der Antwort auf die Anfrage stattdessen mehrfach auf die Vorstellung des Lagebildes und der Zahlen auf der Sitzung vom 14. Juli verwiesen worden ist. Die Piraten kritisieren dies, freuen sich jedoch über die Aufarbeitung und den Einsatz der Stadtverwaltung.
„Einige Zahlen und Antworten auf Fragen sind der Öffentlichkeit nur einmal im Jahr zugänglich, da die Polizei diese nicht in einfacher Form veröffentlicht haben möchte, was ich mehr als bedaure“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Philip Köngeter. „Aus den Zahlen wird zwar kein Staatsgeheimnis gemacht, da wir Stadträte diese ja einsehen können, dennoch wird der Bevölkerung schleichend unterstellt, Zahlen und damit Fakten falsch einzuordnen. Ein digital veröffentlichtes Sicherheitslagebild mit entsprechendem Kommentar könnte das Problem lösen. Wir leben in einer Gesellschaft, in der ein Verschluss solcher Zahlen und Fakten oft zu mehr Problemen führt als die Transparenz. Eine entsprechende Veröffentlichung – sehr gerne kommentiert – halten wir daher auch nach einer einmaligen Vorstellung für angebracht und sinnvoll.“
Die Piratenpartei möchten nun per Informationsfreiheitsanfrage versuchen, das Sicherheitslagebild der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
„Das Informationsfreiheitsgesetz regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, und wir hoffen durch eine solche Anfrage den Lagebericht den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machen zu können. Wir möchten auch mehr Informationen darüber erhalten, weshalb die Polizei diese derzeit nicht veröffentlicht und auf welcher Grundlage das geschieht. Das Informationsfreiheitsgesetz bewirkt bei weitem nicht, dass wir jedes Dokument zur Veröffentlichung einfach erhalten, aber wir möchten nichts unversucht lassen. Die Stadt Welzheim hat hier aber ihr Bestes gegeben, sie hat ihre Daten geliefert.“
Nach Anfrage der Piratenfraktion und Auskunft der Polizei liegt die Aufklärungsquote im Jahr 2019 bei Fällen der Sachbeschädigung bei 19,8 %. Die Piraten hoffen, wie die Stadt Welzheim, der Sachbeschädigung durch Sensibilisierung entgegensteuern zu können.
„Die Aufklärungsquote im Jahr 2019 war nicht besonders hoch und wir wissen, dass viele Straftaten auch schwer aufzuklären sind. Wir hoffen durch aktive Sensibilisierung – beginnend in der Schule und durch Kräfte von Schulsozialarbeit und mobiler Jugendarbeit – bereits im Vorfeld Delikte verhindern zu können. Möglicherweise wäre es eine Idee, den Jugendlichen aufzuzeigen, was Schäden an Gebäuden uns alle kosten und was man damit hätte alternativ finanzieren können. Schließlich hätte das Geld auch in Freizeitanlagen für Jugendliche fließen können. Dazu müssten die Zahlen aber auch geliefert und aufgearbeitet werden.“, so Kai Dorra, Stadtrat der Piraten.
Piraten sind sich einig: In Welzheim wird gute Arbeit geleistet.
„Die Arbeit von Schulsozialarbeit, mobiler Jugendarbeit und Arbeitskreis ,Saubere Stadt‘, um nur die bekannten Gesichter zu nennen, ist gut und ohne diese wären wir sicherlich mehr Delikten ausgesetzt. Das zeigt, wie wichtig diese Akteure in unserer Gemeinde sind und dass wir diese weiterhin unterstützen und bestärken müssen. Die Stadtverwaltung geht beim Melden von Vandalismus und ähnlichen Vorfällen mit gutem Beispiel voran und zeigt jedes Delikt bei der Polizei an. Es ist wichtig, das zu tun, um ein klares Bild der Lage zu erhalten. Vereine und auch Privatbesitzer bitten wir, dies ebenfalls so zu handhaben. Nur mit möglichst vollständigen Zahlen erhält man ein sauberes Bild der Lage, die es einzuschätzen gilt. Der Stadtverwaltung möchten wir abschließend für die Beantwortung im Rahmen des Möglichen danken.“ schließt Köngeter ab.
Statistik-Sachbeschaedigung-usw.
Eine Anfrage der Welzheimer Piratenfraktion hat ergeben, dass die Stadt Welzheim im jährlichen Schnitt einen Schaden von ca. 37.000 € an städtischem Eigentum zu verzeichnen hat. Während die Anzahl der Delikte in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt gesunken ist, steigt diese 2020 voraussichtlich wieder minimal an. Die von den Piraten angestrebte Veröffentlichung des Sicherheitslagebildes hat die Polizei auf Nachfrage nicht umgesetzt, weshalb in der Antwort auf die Anfrage stattdessen mehrfach auf die Vorstellung des Lagebildes und der Zahlen auf der Sitzung vom 14. Juli verwiesen worden ist. Die Piraten kritisieren dies, freuen sich jedoch über die Aufarbeitung und den Einsatz der Stadtverwaltung.
„Einige Zahlen und Antworten auf Fragen sind der Öffentlichkeit nur einmal im Jahr zugänglich, da die Polizei diese nicht in einfacher Form veröffentlicht haben möchte, was ich mehr als bedaure“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Philip Köngeter. „Aus den Zahlen wird zwar kein Staatsgeheimnis gemacht, da wir Stadträte diese ja einsehen können, dennoch wird der Bevölkerung schleichend unterstellt, Zahlen und damit Fakten falsch einzuordnen. Ein digital veröffentlichtes Sicherheitslagebild mit entsprechendem Kommentar könnte das Problem lösen. Wir leben in einer Gesellschaft, in der ein Verschluss solcher Zahlen und Fakten oft zu mehr Problemen führt als die Transparenz. Eine entsprechende Veröffentlichung – sehr gerne kommentiert – halten wir daher auch nach einer einmaligen Vorstellung für angebracht und sinnvoll.“
Die Piratenpartei möchten nun per Informationsfreiheitsanfrage versuchen, das Sicherheitslagebild der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
„Das Informationsfreiheitsgesetz regelt den Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, und wir hoffen durch eine solche Anfrage den Lagebericht den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machen zu können. Wir möchten auch mehr Informationen darüber erhalten, weshalb die Polizei diese derzeit nicht veröffentlicht und auf welcher Grundlage das geschieht. Das Informationsfreiheitsgesetz bewirkt bei weitem nicht, dass wir jedes Dokument zur Veröffentlichung einfach erhalten, aber wir möchten nichts unversucht lassen. Die Stadt Welzheim hat hier aber ihr Bestes gegeben, sie hat ihre Daten geliefert.“
Nach Anfrage der Piratenfraktion und Auskunft der Polizei liegt die Aufklärungsquote im Jahr 2019 bei Fällen der Sachbeschädigung bei 19,8 %. Die Piraten hoffen, wie die Stadt Welzheim, der Sachbeschädigung durch Sensibilisierung entgegensteuern zu können.
„Die Aufklärungsquote im Jahr 2019 war nicht besonders hoch und wir wissen, dass viele Straftaten auch schwer aufzuklären sind. Wir hoffen durch aktive Sensibilisierung – beginnend in der Schule und durch Kräfte von Schulsozialarbeit und mobiler Jugendarbeit – bereits im Vorfeld Delikte verhindern zu können. Möglicherweise wäre es eine Idee, den Jugendlichen aufzuzeigen, was Schäden an Gebäuden uns alle kosten und was man damit hätte alternativ finanzieren können. Schließlich hätte das Geld auch in Freizeitanlagen für Jugendliche fließen können. Dazu müssten die Zahlen aber auch geliefert und aufgearbeitet werden.“, so Kai Dorra, Stadtrat der Piraten.
Piraten sind sich einig: In Welzheim wird gute Arbeit geleistet.
„Die Arbeit von Schulsozialarbeit, mobiler Jugendarbeit und Arbeitskreis ,Saubere Stadt‘, um nur die bekannten Gesichter zu nennen, ist gut und ohne diese wären wir sicherlich mehr Delikten ausgesetzt. Das zeigt, wie wichtig diese Akteure in unserer Gemeinde sind und dass wir diese weiterhin unterstützen und bestärken müssen. Die Stadtverwaltung geht beim Melden von Vandalismus und ähnlichen Vorfällen mit gutem Beispiel voran und zeigt jedes Delikt bei der Polizei an. Es ist wichtig, das zu tun, um ein klares Bild der Lage zu erhalten. Vereine und auch Privatbesitzer bitten wir, dies ebenfalls so zu handhaben. Nur mit möglichst vollständigen Zahlen erhält man ein sauberes Bild der Lage, die es einzuschätzen gilt. Der Stadtverwaltung möchten wir abschließend für die Beantwortung im Rahmen des Möglichen danken.“ schließt Köngeter ab.
- Die Fragen der Piratenfraktion können Sie hier durchlesen!
- Die Antwort der Stadtverwaltung Teil 1
- Die Antwort der Stadtverwaltung Teil 2
Statistik-Sachbeschaedigung-usw.